Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich/ Vertragsgegenstand
Diese AGB gelten für Verträge zwischen der Kunstschmiede, Bauschlosserei und Schlüsseldienst Lange, Fredersdorfer Chaussee 38e, 15370 Fredersdorf und ihren Kunden (Verbraucher und Unternehmer). Unsere AGB gelten für die Herstellung/ Lieferung und Montage von beweglichen Sachen nach Maßgabe des zwischen uns und dem Kunden (= Auftraggeber) geschlossenen Vertrages.
§2 Angebot und Vertragsschluss
Bei Kleinstaufträgen, die sofort oder zeitnah in unserer Werkstatt ausgeführt werden, z.B. Kürzung oder das Abkanten von Einzelteilen, Schweißarbeiten in geringem Umfang und ähnliches sowie Arbeiten im Bereich des Schlüsseldienstes, bei denen es sich um Nachbestellung einzelner Komponenten wie z.B. Schlüssel oder Zylinder handelt, wird auf die Angebotserstellung verzichtet. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden kann jedoch ein schriftliches Angebot erstellt werden. Falls nichts Abweichendes vereinbart wurde, ist in diesem Fällen die Zahlung sofort fällig. Ausnahme: Der Kunde erhält eine Rechnung, die über „Baufaktura“ erstellt wurde, mit der dort angegebenen Zahlungsfrist.
In allen anderen Fällen erfolgt die Angebotserstellung üblicherweise schriftlich: entweder handschriftlich oder per EDV (Baufaktura oder in Einzelfällen per E-Mail).
Der Kunde kann ein Angebot mündlich, telefonisch, schriftlich, per Fax und per E-Mail abgeben.
An dem Kunden überlassenen Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Für ihre Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
§3 Speicherung von Anfragen zu Angeboten
Anfragen zu Angeboten, sofern diese schriftlich, per E-Mail oder Fax bei uns eingehen, speichern wir längstens im Rahmen der gesetzlichen Fristen. Falls es zu keinem Vertrag kommt, können Sie die Löschung dieser Daten zu jederzeit formlos beantragen.
§4 Vorzeitige Vertragskündigung und Eigentumsvorbehalt
Kündigt der Kunde den Vertrag vorzeitig, so hat er die bis dahin angefallenen Arbeiten und Kosten, einschließlich der Aufwendungen für bestellte und bereits beschaffte Ersatzteile, zu bezahlen.
Wir behalten uns das Eigentum an dem Kaufgegenstand bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Ausgenommen davon sind Gegenstände Ihres persönlichen Besitzes, die Sie uns zur Bearbeitung überlassen haben.
§5 Preise und Zahlungsbedingungen
Die angegebenen Preise unserer Angebote sind grundsächlich bindend. Änderungen können sich jedoch beim nachfolgenden Aufmaß ergeben, wenn sich bspw. Maße, Gegebenheiten vor-Ort (Bsp. Bodenklasse) und ähnliches ändert. Dies macht es erforderlich den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen oder den Kostensenkungen zu ändern. Der Kunde wird davon unterrichtet.
Rechnungen sind in der angegebenen Frist vollumfänglich zu zahlen. Teilzahlungen stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.
§6 Mitwirkungspflichten
Der Auftraggeber hat die Pflicht, für angemessene Arbeitsbedingungen und die Sicherheit am Ort der Reparatur bzw. der Montage zu sorgen (in der Regel die Baustelle), sofern es sich nicht um Tätigkeiten auf dem Betriebsgelände der Firma Lange handelt. Um Beschädigungen an unterirdischen Leitungen und Rohren zu vermeiden (insbesondere Strom inkl. Klingel, Beleuchtung etc., Gas, Telekommunikation, Wasser und Abwasser), teilen Sie uns bitte vor Baubeginn deren Lage in Form einer Skizze mit oder halten die entsprechenden Unterlagen bereit. Wenn Sie uns nicht auf Ihre Leitungen hinweisen, besteht die Möglichkeit, dass wir die Haftung für eventuelle Beschädigungen ablehnen müssen.
Der Auftraggeber ist weiterhin verpflichtet die erforderliche Energie einschließlich der erforderlichen Anschlüsse auf seine Kosten bereitzustellen. Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nach, so ist die Firma Lange berechtigt, aber nicht verpflichtet, an seiner Stelle und auf seine Kosten die Handlungen vorzunehmen. Die gesetzlichen Rechte und Ansprüche des Kunden bleiben im Übrigen unberührt.
§7 Haftung für Mängel/ Gewährleistung
Ist der Kunde Verbraucher, haften wir bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei Lieferung neuer Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von 2 Wochen nach Auftreten des Mangels anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der genannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist immer ein Jahr. Wir behalten uns die Wahl der Art der Nacherfüllung vor. Der Unternehmer hat zudem die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch den Verkäufer zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
§8 Links auf andere Internetseiten
Soweit wir von unserer Internetseite (www.kunstschmiede-lange.de) auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutz-rechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
§9 Haftung für Schäden
Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüche wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.
Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches. Soweit die Schadenersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§10 Verjährung eigener Ansprüche
Unsere Ansprüche auf Zahlung verjähren gemäß §195 BGB nach 3 Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt §199 BGB.
§11 Anwendbares Recht
Auf Vertragsverhältnisse mit Unternehmern findet vorbehaltlich anderweitiger individueller Vereinbarungen deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Für Verträge mit Verbrauchern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§12 Gerichtsstand
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU- Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
Ist er Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand das sachlich für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht.
§13 Erfüllungsort
Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt (z.B. Baustelle des Kunden), ist der Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz. Gegenüber Verbrauchern gilt, dass die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände unberührt bleiben.
§14 Form von Erklärungen
Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der Schriftform.
§15 Schlussbestimmungen
Die Firma Lange ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Nach Entstehen einer Streitigkeit zwischen ihr und einem Verbraucher-Kunden, die nicht durch Verhandlungen mit dem Verbraucher-Kunden, zum Beispiel im Rahmen unseres Kundenbeschwerdesystems beigelegt werden konnte, können Verbraucher-Kunden grundsätzlich die für allgemeine Verbraucherprobleme zuständige Universalschlichtungsstelle des Bundes am Zentrum für Schlichtung e. V. kontaktieren.
Kontakt:
Universalschlichtungsstelle des Bundes
am Zentrum für Schlichtung e. V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
www.verbraucher-schlichter.de
mail@verbraucher-schlichter.de
Telefon: 07851 / 795 79 40
Fax: 07851 / 795 79 41
§16 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.